Gegenstand des Seminars Das Preisrecht bei öffentlichen Aufträgen stellt einen eigenen Normkomplex neben dem Vergaberecht dar. Aufträge öffentlicher Auftraggeber unterliegen dem öffentlichen Preisrecht in Form der Verordnung PR Nr. 30/53 über die Preise bei öffentlichen Aufträgen. Zielsetzung der Verordnung ist die Durchsetzung marktwirtschaftlicher Grundsätze auf dem Gebiet des öffentlichen Auftragswesens. […]
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EU: Auf dem Weg zur Verteidigungsunion
Wenige Tage vor der Berliner Sicherheitskonferenz 2017/dem 16. Kongress zur Europäischen Sicherheit und Verteidigung wird deutlich, dass das vor einem Jahr festgelegte Thema (s.o.) aktueller denn je ist. Doch Europa reagiert bereits auf den im Titel genannten „Druck“: Als Stichworte seien hierzu genannt „Europäischer Verteidigungsfonds“ und PESCO. All diese Themen […]
Premiere auf der BSC 2017: Erstmals alle Bundeswehr-Inspekteure!
(BSC) Erstmals melden sich auf einer internationalen Sicherheitskonferenz in Berlin alle Inspekteure der militärischen Organisationsbereiche der Bundeswehr zu Wort. Das gab es noch nie! In der aktuellen politischen Situation empfiehlt es sich für die Bundeswehr-Führung, ihre Stimmen zu bündeln. Im „Future Forces Forum“ am ersten Kongresstag werden die Inspekteure dazu […]
Dienstleistungszentren: Rezept zum Neubau der Verwaltung?!
Dienstleistungszentren (DLZ) halten im öffentlichen Sektor seit einiger Zeit Einzug. Sie sollen all jene Arbeitsschritte ausführen, die für die Kernverwaltung unterstützenden Charakter haben. Im Mittelpunkt dieses Behörden Spiegel-Seminars am 18. Januar 2018 in Berlin stehen Fragen, wie DLZ unter deutschen Verwaltungsbedingungen implementiert werden können, welche Herausforderungen zu bewältigen sind und […]
Top 10 des neuen Vergaberechts
Öffentliche Auftraggeber wie Bieter sehen sich bei der Vorbereitung bzw. Teilnahme an öffentlichen Ausschreibungen mit immer wiederkehrenden Fragestellungen konfrontiert. Ursache hierfür ist die große Komplexität an Regelungen und Rechtsprechung, die es in der Zwischenzeit zu beachten gilt und die – wie in keinem anderen Rechtsgebiet – einem enormen Wandel unterworfen […]
Europäische Verteidigung nimmt Fahrt auf
Diese Woche haben die Außen- und Verteidigungsminister von 23 der (noch) 28 EU-Mitgliedsstaaten in Brüssel die Notifizierung für die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (PESCO für „Permanent Structured Cooperation“) in der europäischen Verteidigungspolitik unterzeichnet. Erklärtes Ziel von PESCO ist die Vertiefung der Kooperation zwischen den Mitgliedsstaaten, gemeinsame Verteidigungsfähigkeiten zu entwickeln. Eine verstärkte […]
Schweden ist das Partnerland der BSC 2017
Die gewaltsame Annexion der Krim durch Russland hat u.a. die Ostseeanrainer aufgeschreckt. Schweden hat mit rund 10 Millionen mit Abstand die meisten Einwohner der vier skandinavischen Länder und mit rund 47.000 Soldaten die größte Armee. Die schwedischen Streitkräfte können auf eine lange Tradition der Zusammenarbeit mit der NATO und der […]
Besprechungswesen in öffentlichen Bauprojekten
. Gegenstand des Seminars Einen Großteil unserer Arbeitszeit verbringen wir in Meetings. Die Teilnehmenden empfinden diese meist als lästig und unnötig. Für viele sind Besprechungen Zeitverschwendung und demotivierend Eine gut durchgeführte Besprechung hat jedoch sehr viele Vorteile: Zeitgleiche Information um alle Teilnehmenden und Beteiligte auf einen Wissensstand zu bringen. […]
Akteneinsichtsrechte: Recht auf Zugang zu Informationen der öffentlichen Hand
Verschiedene Gesetze regeln in Deutschland den Zugang zu Informationen der öffentlichen Hand. Zu nennen sind insbesondere das Informationsfreiheitsgesetz, das Umweltinformationsgesetz, das Verbraucherinformationsgesetz sowie verschiedene Informationsfreiheitsgesetze der Länder. Es zeigt sich, dass es sich bei dieser Materie nicht um bundesweit einheitliches Recht handelt. Diese Vielfalt an Rechtsgrundlagen bedingt, dass vor dem […]
Die neue UVgO 2017: Reform nun auch unterhalb der Schwellenwerte
. – Gegenstand des Seminars 90 bis 95 % aller öffentlichen Auftragsvergaben liegen derzeit unterhalb der EU-Schwellenwerte. Vor diesem Hintergrund sind die Änderungen des Vergaberechts durch die Einführung der neuen Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) zu Beginn 2017 für die Anwender des Vergaberechts wahrscheinlich von größerer Relevanz als die umfassende Vergaberechtsreform 2016. Durch […]