Zahlreiche DSGVO-Beschwerden: Cookies im Fadenkreuz der Datenschützer

Was sind Cookies? Cookies gehören zum Alltag von Internetnutzern. Von den Usern wird die Entscheidung verlangt: „Akzeptieren“ oder „Ablehnen“. Cookies stellen eine Art Kurzzeitgedächtnis dar und nehmen dem jeweiligen User ein bisschen Arbeit beispielsweise beim Besuch von Onlineshops ab. Sie speichern ab, was man sich angeschaut hat und wer man ist. So werden dem User durch Werbetreibende gleich Produkte und Dienstleistungen auf der besuchten Homepage angezeigt, die zu einem passen könnten. Auch für die Seitenbetreiber bieten Cookies logischerweise viele Vorteile: Sie können mit ihrer Hilfe Kunden direkter auf passgenaue Angebote und Produkte hinweisen sowie die Internetseite optimieren. Zielgenaue Werbung ist auch ein Geschäftsmodell der Internetgiganten Google und Facebook.

Wer ist Noyb? Noyb ist die Organisation des österreichischen Datenschutzaktivisten Max Schrems. „Noyb“ ist ein Akronym und steht für „my privacy is None Of Your Business“ – also in etwa „meine Privatsphäre geht dich gar nichts an“. 560 Beschwerdeschreiben verschickte die Aktivistengruppe jetzt an europäische und amerikanische Unternehmen. Vorwurf: rechtswidriges Handeln beim Einsatz von Cookie-Bannern.

Was sagt die Justiz zu Cookies? Nach der Rechtsprechung zur europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) müssen Unternehmen die Einwilligung eines Nutzers einholen, wenn sie ihn mit Cookies verfolgen wollen. Deshalb erscheint seit einiger Zeit auf fast allen Internetseiten bevor man zum Inhalt der Seite gelangt ein Hinweis, der um die Erlaubnis zum Setzen von Cookies bittet. An diesen Cookie-Bannern setzt die Non-Profit-Organisation Noyb von Schrems an. Aus ihrer Sicht gibt die DSGVO vor, dass Nutzer vor eine klare Wahl von „Ja“ oder „Nein“ gestellt werden müssen. Stattdessen versuchten viele Anbieter, dies mit Tricks zu umgehen: Die Cookie-Banner machten es oft äußerst kompliziert, etwas anderes als den „Akzeptieren“-Button anzuklicken. Natürlich steht außer Frage, dass Unternehmen ein großes Interesse an einer hohen Zustimmungsrate haben. Sie hilft schließlich dabei das Marketing zu verbessern und – zumindest indirekt – häufig mehr Umsatz und letztlich mehr Gewinn zu erzielen.

Wie konnte Noyb die Vorwürfe so massenhaft erheben? Die Organisation gibt an, mit einer speziellen Software die möglichen Datenschutzrechtsverletzungen herausgefunden zu haben. In Deutschland sind offenbar Tchibo, DHL, Armaturenhersteller Grohe und das stark präsente niederländische Bekleidungsunternehmen Hunkemöller von den Beschwerdebriefen betroffen.

Wie geht es nun weiter? Noyb hat den Unternehmen eine einmonatige Frist zur Verhaltensänderung gegeben. Wenn die bisherige Praxis nicht geändert werde, würden die Datenschutzbehörden eingeschaltet. Noyb weist darauf hin, dass dann laut DSGVO Bußgelder von 20 Millionen Euro oder 4 Prozent des Jahresumsatzes möglich seien.

Was können Unternehmen tun? Selbst Unternehmen, die (noch) nicht von der Kampagne betroffen sind, sollten Ihre Praxis prüfen, wie um eine Einwilligung der Seitenbesucher gebeten wird. „Positiv ist, dass durch die Aktion die Sinne bei allen Akteuren für den rechtskonformen Umgang mit Cookies geschärft werden“, erläutert Dr. Jörn Voßbein. In jedem Fall sollte durch kluges Verhalten in der Wirtschaft verhindert werden, was schon hier und da als Szenario diskutiert wird, dass der unüberlegte Einsatz von Cookies eine vermeidbare Klagewelle lostritt. Hierzu hat die UIMC kurz und knackig verschiedene Informationen zusammengetragen: www.uimc.de/kurz-und-knackig